Der patentrechtliche Ausfuehrungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts - § 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15
Wie hat das Reichsgericht wahrend seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht gepragt? Um das herauszufinden wertet die Studie samtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausfuhrungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die ausseren Umstande auf die Bewertung des oeffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggrunde fuhrten zu Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Auslandereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.
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