Johannes Struck | Akateeminen Kirjakauppa

Wie hat das Reichsgericht wahrend seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausfuhrungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht gepragt? Um das herauszufinden wertet die Studie samtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausfuhrungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die ausseren Umstande auf die Bewertung des oeffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggrunde fuhrten zu Patentzurucknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Auslandereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.