Investitionen, Enteignungen und Umweltschutz - Ein Beitrag zur Aufloesung des Zielkonflikts zwischen Investitions- und Umweltsch
Zu einem Konflikt zwischen Investitions- und Umweltschutz kommt es, wenn eine von einem Investitionsschutzinstrument geschutzte Investition durch eine Massnahme enteignet wird, die Zielen des Umweltschutzes dient. Haufig haben sich Staaten auf voelkerrechtlicher Ebene beiden Zielen verpflichtet, sodass sich die Vorrangfrage stellt. Letztlich geht es im Kern darum, wer fur die Kosten einer Enteignung aus umweltschutzenden Grunden einstehen muss: der Investor, von dessen Investition moeglicherweise umweltschadigende Wirkungen ausgehen, oder die Allgemeinheit im Gaststaat, der den Auslander enteignet. Die Arbeit geht dieser Fragestellung nach, untersucht die bestehenden voelkerrechtlichen Instrumente, analysiert die schiedsgerichtliche Praxis und zeigt einen Loesungsweg auf.
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