Zeitenwende und Bundeswehr - 100 Milliarden als Chance für die deutsche Sicherheitspolitik?
Die Ankündigung eines 100 Mrd.-Sondervermögens für die Bundeswehr durch Bundeskanzler Scholz richtete den Fokus auf die Sicherheit Deutschlands. Neben Defiziten in den Bereichen Katastrophenschutz, Cybersicherheit und Energieabhängigkeit weisen die deutschen Streitkräfte wegen langjähriger Unterfinanzierung erhebliche Probleme der Einsatzbereitschaft auf. Das Sondervermögen trägt dazu bei, das 2 %-Ziel der NATO zu erfüllen. Es bietet die Chance, Kampfkraft und Image der Bundeswehr sowie die Rolle Deutschlands in der NATO zu stärken. Voraussetzung für eine wirksame Umsetzung sind eine signifikante Verbesserung der Prozesse Beschaffung, Personalgewinnung und Infrastruktur bei der Bundeswehr sowie eine nachhaltige Finanzierung auch nach Aufbrauchen des Sondervermögens.
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