Die Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen ist 2003 durch die Novellierung des kommunalen Wirtschaftsrechts erheblich geändert worden. Dies erforderte eine Anpassung der Kommentierung des kommunalen Wirtschaftsrechts an die neue Rechtslage. Im Bereich des Kommunalverfassungsrechts wurden zahlreiche Fragen, z.B. zu Fraktionen, zur Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten oder zur Handhabung der Rechts- und Fachaufsicht vertieft und überarbeitet. Weiterführende Hinweise auf Rechtsprechung und Schrifttum wurden aufgenommen. In einem Anhang sind u.a. Auszüge aus der sächsischen Verfassung, des Beamtengesetzes, die DVO SächsGemO sowie Vorschriften über Entschädigung und Besoldung enthalten. Ziel der Neuauflage ist es, allen Kommunalverwaltungen, aber auch den Gemeinderäten und Aufsichtsbehörden eine praxisorientierte, systematische Darstellung des Gemeinderechts an die Hand zu geben.



Die Autoren:
Ulrich Menke, Referatsleiter, und Helmut Arens, Abteilungsleiter in der Rechts- und Kommunalabteilung des Sächsischen Staatsministerium des Innern.