Swantje Richters | Akateeminen Kirjakauppa

Ziel der Arbeit war es, herauszuarbeiten, inwieweit der Gesichtspunkt der Diskriminierung in der Rechtsprechung des Europaischen Gerichtshofes noch eine Rolle im Hinblick auf die Massnahme gleicher Wirkung im EG-Vertrag spielt. Nachdem der Gerichtshof in seiner "Dassonville-Entscheidung" die Massnahme gleicher Wirkung weit ausgelegt und sich von einem Diskriminierungsverbot distanziert hatte, wurde die Frage der Diskriminierung in den Urteilen "Cassis" und "Keck" wieder relevant. Die "Cassis-Formel" sollte nur auf unterschiedslose Massnahmen anwendbar sein und nach der "Keck-Formel" sollten sogenannte Verkaufsmodalitaten grundsatzlich nicht in den Anwendungsbereich einer Massnahme gleicher Wirkung fallen, wenn sie die in- und auslandischen Waren "rechtlich und tatsachlich gleich beruhren". Im Rahmen dieser Arbeit wird die Rechtsprechung des Gerichtshofes im Hinblick auf die genannten Formeln analysiert, auf ihre Einheitlichkeit untersucht und insbesondere auch, ob die Anwendbarkeit der "Cassis-Formel" und der "Keck-Formel" zueinander in Einklang stehen.